Elbvororte – Bezirkspolitik

Grüne Altona stimmen für Sondierungsgespräche

Altona (5. Juni 2019, PM) · Auf ihrer gestrigen Kreismitgliederversammlung haben die GRÜNEN Altona mit großer Mehrheit beschlossen, die anderen demokratischen Parteien der neu gewählten Bezirksversammlung zu ergebnisoffenen Gesprächen über Formen einer möglichen Zusammenarbeit einzuladen. Dazu wurde eine Verhandlungskommission aus geschäftsführendem Kreisvorstand (Johannes Müller, Charlotte Stoffel und Anna Damm) sowie dem erneut nominiertem Fraktionsvorstand (Gesche Boehlich, Benjamin Eschenburg und Sven Kuhfuss) eingesetzt. Die Gespräche werden in der Reihenfolge des Wahlergebnisses der anderen Parteien angeboten, dementsprechend wird die SPD zuerst eingeladen.

Es grünt so grün…

Elbvororte (28. Mai 2019, Markus Krohn) · Die Grünen sind die großen Gewinner der Europa- aber auch der Bezirkswahl. Mit einem großen Stimmenvorsprung erreichten die Grünen im Bezirk Altona 35,1 % der Stimmen. Die Altonaer Grünen konnten im Vergleich zur letzten Bezirksversammlungswahl (BV-Wahl) ihre Stimmenanzahl mehr als verdoppeln! (2014: 22,1%). Zweitstärkste Fraktion wurde die SPD mit 20,4 %, gefolgt von den Christdemokraten mit 16,6 %. Sowohl SPD als auch CDU mussten mit diesem Ergebnis herbe Verluste hinnehmen. Die SPD hatte 2014 mit 30,0% noch vorn gelegen (Verlust: 9,6 %-Punkte), auch die CDU musste weitere Federn lassen, der Verlust beträgt 6,7 Prozentpunkte. Leichte Gewinne gab es für die Linkspartei, die 0,8%-Punkte auf 14,8 Prozent zulegte und die FDP, die mit 6,8 % 2,4 Prozentpunkte im Vergleich zu 2014 hinzugewinnen konnte, ebenso die AfD, die einen Prozentpunkt auf 4,3% hinzugewann (2014: 3,3 %).

Park inklusiv

Altona (29. März 2019, PM) · Zum ersten Mal werden soziale Vergabekriterien in einer Ausschreibung für ein groß angelegtes Parkbauprojekt der Stadt Hamburg verankert. Initiiert wurde diese Idee durch das Forum “Eine Mitte für Alle“, das sich für eine inklusive Gestaltung von Mitte Altona einsetzt, in enger Zusammenarbeit mit Gottfried Eich. Das Bezirksamt Altona übernimmt damit Pionierleistung in Hamburg . Es ist die erste städtische Institution, die Menschen mit Unterstützungsbedarf nicht nur bei der Pflege von Grünflächen, sondern konkret beim Bau solcher Anlagen berücksichtigt. Hierdurch leisten alle Beteiligten einen wichtigen Beitrag zur Förderung der “inklusiven Teilhabe von Menschen mit unterschiedlichen Handicaps“ im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention.

Senator Dressel in Altona

Bezirk/Elbvororte (6. Februar 2019, PM) • Gemeinsam mit der Altonaer Bezirksamtsleiterin Dr. Liane Melzer besuchte der Senator der Finanzbehörde, Dr. Andreas Dressel, heute das Kundenzentrum Altona, am Ottenser Marktplatz. Noch bis zum 1. März können Hamburgerinnen und Hamburger durch Ausfüllen eines Fragebogens, oder aber auch an einem Tablet in den bezirklichen Kundenzentren, unter anderem ihren Besuch im Kundenzentrum, das Angebot des Telefonischen HamburgService (115), das Online-Angebot der Hamburger Verwaltung sowie die Arbeit der Hamburger Verwaltung im Allgemeinen bewerten.

Rund 140 Millionen Euro für Hamburgs Kinder

Berlin/Hamburg (14. Dezember, PM) Heute hat der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung das so genannte "Gute-Kita-Gesetz" beschlossen. Für Verbesserung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung wird der Bund den Ländern 5,5 Mrd. Euro zur Verfügung stellen – bis zum Jahr 2022 sind das rund 140 Millionen Euro für Hamburg.
Sülldorf/Iserbrook (9. November 2018, Markus Krohn) · Durch das Magistralkonzept der Stadt verändern sich auch die Stadtteile entlang der Hauptverkehrsstraßen. In Sülldorf und Iserbrook deuten sich erste Großbauvorhaben an, die zu Diskussionen in den Stadtteilen geführt haben. Besonders der von der Altonaer Stadtplanung vorgestellte vorhabenbezogene Bebauungsplan für das Hamburger Konservatorium und den Lidl-Markt stößt in der Bevölkerung auf Skepsis.

Einladung zur politischen Bildungsfahrt nach Berlin

Elbvororte/Berlin (8. November 2018, PM) · Als Bundestagsabgeordneter bekommt Marcus Weinberg, Vertreter des Wahlkreises Altona und familienpolitischer Sprecher der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion, vom Bundestag Kontingente für Berlinfahrten zur Verfügung gestellt. Im Rahmen dieser Kontingente ist es möglich, Sie zu einer eintägigen Fahrt ins politische Berlin einzuladen. Die Kosten, inklusive Bahnfahrt und Mittagessen, werden größtenteils durch den Deutschen Bundestag und einen Zuschuss von Marcus Weinberg getragen, es fällt pro Person lediglich ein Eigenanteil in Höhe von 20 € an.

Was kümmert uns Europa?

Elbvororte (6. November, Wolf Wiegand) · Für uns in Blankenese, Barm­bek oder Bahrenfeld ist Brüssel ganz weit weg. Was haben wir in unseren Quartieren schon mit der Europäischen Union (EU) zu tun? Das fragen sich viele Menschen. Die Frage ist berechtigt, sieben Monate vor der Wahl zum Europäischen Parlament, die am 26. Mai 2019 mit den Bezirksver­sammlungs­wahlen zusammenfällt. Tatsache ist: die Einflüsse der EU auf unseren Alltag sind schon so selbstverständlich ge­worden, dass wir sie gar nicht mehr wahrnehmen.
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